Sitzung des Rates

Zeit

12.12.2024

17:00 bis 20:00 Uhr

Informationen

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2.    Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.09.2024
3.    Einwohnerfragestunde
4.    Möglicher Erlass einer Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zu Erhaltungsmaßnahmen an geschützten und festgesetzten Bäumen
5.    Verleihung von Ehrenbezeichungen; hier: Herwig Grotelüschen - Ehrengemeindebrandmeister
6.    Verleihung von Ehrenbezeichungen; hier: Friedrich Taubert - Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wardenburg
7.    Grundsatzbeschluss zum Standort des Feuerwehrgerätehauses Littel
8.    Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung
9.    Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (dezentrale Abwasserbeseitigung)
10.    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Gemeinde Wardenburg
11.    Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern A + B sowie für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
12.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
12.1    Zuschuss Volkshochschule Oldenburg, Außenstelle Wardenburg
12.2    Erweiterung des Feuerwehrhauses Achternmeer
12.3    Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Ortsfeuerwehr Achternmeer hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung
12.4    5-Jahresplan der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wardenburg
12.5    Förderung der Ausbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich der Kindertagesstätten; hier: Freistellung zu Ausbildungszwecken unter Fortzahlung der Bezüge
12.6    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025; Schlussabstimmung
13.    Sportförderrichtlinie; hier: Überarbeitung keine Übernahme Betriebskosten für Sauna-Betriebe und Begrenzung für neue Vereine
14.    Nutzungs- und Entwicklungskonzept für Flächen am Moorbäksweg
15.    Abschaltzeiten Straßenbeleuchtung; hier: Antrag von Ratsherrn Lebéus
16.    56. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 102 "Verlängerung Emsstraße"; hier: Feststellungs- und Satzungsbeschluss
17.    Ernennung eines neuen Bezirksvorstehers für die Ortschaft Achternmeer
18.    Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Bildung Rückstellung Kreisumlage
19.    Einwohnerfragestunde
20.    Anfragen und Anregungen
21.    Mitteilungen an den Rat
21.1    Mitteilungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter
21.1.1    Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand; hier: Sachstand Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz
21.2    Mitteilungen der Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder
22.    Kurze Aussprache über Tagesordnungspunkt

Ort

Hotel Lethehof

Zum Anbieter:

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